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Die Unitas wurde 1855 von Bonn und Tübingen aus begründet und ist damit der älteste katholische Studenten- und Akademikerverband Deutschlands.


Übersicht

Unitarische Delegation auf europäischer Ebene

Von:  EKV

06.09.2019

Im Sommer dieses Jahres fuhr eine Gruppe junger Unitarier aus verschiedenen Teilen Deutschland zu einer einwöchigen Europarlamentssimulation nach Toulouse und Bordeaux, um für unitarische Werte auf europäischer Ebene einzutreten.

Doch fangen wir vorne an: Die Idee kam Bsr. Lisa Justenhoven, der damaligen Generalsekretärin des EKVs: Im Jahr davor bereits teilgenommen, wollte sie eine unitarische Delegation für die Ausgabe 2019 rekrutieren. Natürlich bot es sich an, einen EKV-Vertreter aus den Reihen der Bundesbrüder und Bundeschwestern zu finden hat, können wir als EKV-Mitglied doch erst unsere Interessen als Unitarier auf europäischer Ebene vertreten. Schnell meldete sich Bbr. Wenzel Widenka, welcher seinerseits noch BbrBbr Florian Kössler und Tom Bleckmann motivieren konnte. Dass die Simulation auf Französisch stattfinden sollte, erleichterte vielen sicherlich nicht die Entscheidung mitzumachen. Trotzdem fand sich eine Delegation, die bereit war, die Mühen auf sich zu nehmen.

Unser Ziel stellte die europäische Parlamentssimulation des französisch-kanadischen Vereins SPECQUE dar, wozu jedes Jahr verschiedene Menschen vor allem aus Kanada, Frankreich und Deutschland kommen. Während die größte frankophone Europaparlamentssimulation im letzten Jahr in Kanada stattgefunden hatte, zog es diesmal die rund 170 Teilnehmer, von denen die meisten Studenten sind, nach Toulouse und Bordeaux an der Garonne. Die von Ehrenamtlichen organisierte Simulation versucht, und das gelingt ihr ziemlich gut, das System des Parlamentes und ihre Verfahren nachzustellen. Dazu wurden die Specquequois, wie wir uns genannt haben, in verschiedene, dem wahren Vorbild entsprechende Parteien verteilt. Zusätzlich konnte man verschiedene Funktionen ausüben, um das Europaparlament mit seinen verschiedenen Akteuren möglichst wahrheitsgetreu zu simulieren. Zu vergeben waren etwa Kommissionspräsident, Ratspräsident, Kommissare, Berichterstatter für die verschiedenen Themen und Kommissionen oder halt einfach, wie wir es vorzogen, „einfache“ Abgeordnete der europäischen Parteienfamilien. Zu unserem Leidwesen wurden wir den beiden größten Parteienfamilien zugeordnet, wo man zu unserem Leidwesen nicht mit witzigen und durchaus umstrittenen Positionen aufwarten konnte. Interessanterweise wurden auch Rollen ausgefüllt, die zum eigentlichen Parlament nicht dazu gehören, wie etwa Journalisten oder Lobbyisten.

Um auch den einmal im Jahr stattfindenden Umzug der EU-Parlamentarier von Brüssel nach Strasbourg nachempfinden zu können, fand der erste Teil der Woche in Toulouse statt und der zweite in Bordeaux.

In den nächsten Tagen sollten wir uns mit den verschiedensten Themen auseinandersetzen. Von der Kommission vorgeschlagen standen vier Vorschläge im Raum. Zum einen ging es um die Außenpolitik der Europäischen Union, genauer gesagt um das Verhältnis zum Iran. Wie sollte man mit dem drohenden Platzen des Atomvertrages umgehen? Kann man am amerikanischen Partner vorbei den Vertrag aktiv halten? Wie geht der Iran mit der Sache um? Diese und mehr Fragen beschäftigten die jungen Parlamentarier aus den verschiedenen Parteienfamilien, die der Kommission für Außenpolitik zugeordnet worden waren. Zur Debatte stand eine Empfehlung, welche allerdings nicht verbindlich ist und ohne rechtliche Konsequenzen bliebe.

Andererseits stand auch die Frage nach einer Empfehlung für einen europäischen Mindestlohn im Raum. Relevant vor allem für die etwas linkeren Kollegen, stellte sich es schnell als ein Streitthema heraus. Während die einen auf die fehlende Kompetenz der EU für Sozialpolitik hinwiesen, stellten die anderen die schlechten Bedingungen der Südeuropäer heraus.
Eine andere Kommission sollte die hochaktuelle Frage klären, ob eine Richtlinie für eine C0²-Steuer für Flugzeugtickets eingeführt werden soll, um auch den Klimaschutz wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Eine Richtlinie heißt im europäischen Kontext, dass es um die Festlegung eines Ziels geht, welches durch die Mitgliedsländer in nationales Recht umgesetzt werden muss. Bei diesem Thema war vor allem der Spagat zwischen der wirtschaftlichen Effizienz und einer Lösung für die Umweltproblematik ein Problem und beschäftigte die Parlamentarier.

Eine letzte Kommission beschäftigte sich mich dem Thema der Parteienfinanzierung. Hier wurden vor allem Fragen nach einer Verordnung laut, wie man europäische Parteien und Stiftungen finanzieren könnte. In diesem Kontext war auch die Frage nach einer Wahlrechtsreform relevant, welche beispielsweise transnationale Listen ermöglichen und unterstützen würde.Dies und andere, eher spontane Themen wurden also nun im großen Plenum, in den Kommissionen, beim Essen, hinter verschlossenen Türen oder halt bei einem Bierchen besprochen. Ob hitzig debattiert, klug taktiert oder einfach nur resigniert dozierend. Es war an uns, unsere Standpunkte und Positionen den anderen zu vermitteln und möglichst viel zu erreichen. Kompromisse wurden gefunden oder aufgelöst, Mehrheiten organisiert. Auch die Unitarier mischten ordentlich mit. Während drei von uns der EVP zugeordnet waren und etwa in Sachen Mindestlohn die Konkurrenz zu außereuropäischen Ländern beibehalten wollten, drängte der andere Unitarier aus der S&D-Fraktion auf eine sozialverträglichere Lösung. Die inhaltliche Spaltung ging also auch durch die Reihen unserer Delegation. Auch in Sachen Außenpolitik in Bezug zum Iran wurde heftig gestritten.

Die arbeitsreiche Woche endete damit, dass wir die verschiedenen Empfehlungen und Verordnungen gemeinsam im Plenum verabschiedeten. Dank der guten Kompromisse der Parlamentarier wurde es bei keiner der Abstimmungen wirklich knapp. Natürlich stimmten die extremen Parteien von rechts und links nicht für die Ergebnisse der Verhandlungen. Das tolle an einer Simulation wie der SPECQUE, ist der tatsächliche Einfluss, den man nehmen kann: So wird sich das Europäische Parlament damit beschäftigen, inwieweit ein Mindestlohn, wie sich die jungen Menschen ihn sich vorstellen, umzusetzen ist. Gleichzeitig soll die Einführung einer C0²-Steuer auf Flugzeugtickets geprüft werden.

Am Ende lässt sich resümieren, dass wir eine ganze Menge mehr über die Europäische Union gelernt haben. Wie funktioniert die Gesetzgebung, warum wird der Lobbyismus in Brüssel bzw. Strasbourg so groß eingeschätzt waren nur einige Fragen, auf die wir Antworten bekamen. Wir hatten so insgesamt tolle 1 ½ Wochen zusammen und können jedem empfehlen im nächsten Jahr auch Teil der unitarischen Delegation für die SPECQUE 2020 zu werden.

(Die Langfassung des Berichts kann in der nächsten unitas-Ausgabe nachgelesen werden).